Damit Pflege menschlich und bezahlbar bleibt

In Deutschland sind rund sechs Millionen Menschen auf Pflege angewiesen. Durch die demografische Entwicklung werden es immer mehr.

Unsere Pflegeversicherung stößt an ihre Grenzen, weil immer mehr Menschen immer länger gepflegt werden müssen. Beide Seiten spüren die Belastung deutlich: Die Pflegekassen stehen vor einem Finanzierungsdefizit, während die Eigenanteile für Betroffene und ihre Angehörigen oft ins Unbezahlbare steigen. So kann es nicht weitergehen.

Die Kernforderung der Diakonie

Gute Pflege ist eine Frage der Würde und der gesellschaftlichen Solidarität. Gute Pflege braucht qualifizierte Pflegekräfte, die nach Tarifwerken bezahlt werden. Die Diakonie Deutschland fordert deshalb eine nachhaltige Reform der Finanzierung, die Pflegebedürftige vor Verarmung schützt, pflegende Angehörige stärkt und die Kosten gerecht und solidarisch verteilt.

Unsere zentralen Vorschläge für eine gerechte Finanzierung:

• Kurzfristig: Personalkosten machen den größten Teil der Pflegekosten aus, in der ambulanten Pflege 85 Prozent der Pflegeleistungen. Wenn die Löhne der Pflegekräfte steigen, müssen auch die Leistungen der Pflegekasse für die Pflege sofort und im gleichen Maße automatisch ansteigen.
• Mittelfristig: Bisher zahlt die Pflegekasse nur einen festen Zuschuss – steigen die Kosten, tragen Pflegebedürftige das finanzielle Risiko allein. Wir wollen dieses System umkehren: Pflegebedürftige leisten einen festen, planbaren Eigenanteil, während die Pflegeversicherung alle weiteren pflegebedingten Kosten übernimmt. Dieser Ansatz nennt sich „Sockel-Spitze-Tausch“.
• Pflegebedürftige von weiteren Kosten entlasten: Medizinische Behandlungspflege im Pflegeheim muss – wie bei der ambulanten Versorgung – von der Krankenversicherung bezahlt werden. Zudem müssen die Bundesländer ihrer Pflicht nachkommen und die Investitionskosten für die Pflegeinfrastruktur tragen. Ausbildungskosten gehören vollständig aus Steuermitteln finanziert.
• Finanzielle Basis verbreitern und Besserverdienende einbinden: Die Einnahmen der Pflegeversicherung müssen gestärkt werden. Das erreichen wir durch eine Anhebung der Beitragsbemessungs- und Versicherungspflichtgrenze sowie durch einen gerechten Finanzausgleich zwischen der privaten und der sozialen Pflegeversicherung. Perspektivisch fordern wir eine Pflegebürgerversicherung, in die alle Bürgerinnen und Bürger einzahlen.
• Einkünfte aus Vermietung und Kapitalerträge beteiligen: Den Beiträgen zur Pflegeversicherung liegt ausschließlich Einkommen aus Erwerbstätigkeit zugrunde. Da Kapitaleinkünfte und Einnahmen aus Vermietung – gerade im höheren Alter – oft stärker wachsen als Löhne, sollten auch diese Einkunftsarten zur Finanzierung der Pflege beitragen.

Unser Appell

Pflege betrifft uns alle. Es ist Aufgabe der Politik, jetzt verlässliche Weichen zu stellen, statt das System von Krise zu Krise zu verwalten. Eine faire, generationengerechte und solidarische Pflegefinanzierung sichert das Vertrauen in unseren Sozialstaat und garantiert ein würdevolles Leben im Alter.