Berufliche Integration von langzeitarbeitslosen Menschen: Instrument weiterentwickeln
30.04.2024
Im Jahr 2019 wurde das Teilhabechancengesetz eingeführt, welches ein neues Förderinstrument unter dem Namen "Teilhabe am Arbeitsmarkt" gemäß § 16i SGB II etablierte. Dieses Gesetz schloss eine bedeutende Lücke in der arbeitsmarktpolitischen Unterstützung für langzeiterwerbslose Personen.
Für Menschen, die über einen sehr langen Zeitraum kaum Kontakt zum Arbeitsmarkt hatten und auf Leistungen nach dem SGB II angewiesen sind, wird sozialversicherungspflichtige Arbeit ermöglicht – längerfristig, ohne Beschränkungen von Tätigkeiten und Arbeitgeberformen, kombiniert mit einer beschäftigungsbegleitenden Betreuung (Coaching), einem Weiterbildungsbudget und einem hohen Lohnkostenzuschuss für Arbeitgebende.
Jobcenter bewerten Instrument als positiv
Die Jobcenter bewerten dieses Förderinstrument flächendeckend positiv und betrachten es als wichtige Ergänzung der bestehenden Fördermöglichkeiten. Allerdings hat der § 16i aufgrund unzureichender Finanzierung im Bundeshaushalt faktisch an Bedeutung verloren. Im Koalitionsvertrag von 2021 haben sich die Koalitionspartner SPD, Bündnis 90/Die Grünen und FDP darauf geeinigt, das Teilhabechancengesetz, das den § 16i eingeführt hat, weiterzuentwickeln.
Mehr finanzielle Mittel
Nach fünf Jahren Umsetzungserfahrung, die wissenschaftlich eng begleitet wurde, fordern die Diakonie Deutschland und der evangelische Fachverband für Arbeit und soziale Integration (EFAS) die Bundesregierung auf, noch vor der Sommerpause einen Gesetzesentwurf für eine Weiterentwicklung des Instruments vorzulegen und deutlich mehr finanzielle Mittel bereitzustellen. Dies soll dazu dienen, mehr langzeiterwerbslosen Menschen den Zugang zu sozialversicherungspflichtiger Beschäftigung zu ermöglichen.
Die Diakonie Deutschland und EFAS unterbreiten im Positionspapier (als PDF unter "Mehr Informationen") sechs Vorschläge, wie das Instrument gestärkt werden kann, um eine nachhaltige berufliche Perspektive für die Geförderten zu schaffen.
Video: Berufliche Integration mit 16i
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Veranstaltungsreihe
In der Auftaktveranstaltung am 12. April 2024 wurden die Vorschläge der Diakonie zur Weiterentwicklung des §16i SGB II vorgestellt und ausgewählte Ergebnisse der IAB-Evaluation präsentiert. Die Sichtweisen der Bundesagentur für Arbeit und des Bundesministeriums für Arbeit und Soziales wurden in zwei Beiträgen deutlich.
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