Stellungnahme zum Referentenentwurf für ein Kinder- und Jugendstärkungsgesetz

Mit diesem Gesetz soll das Recht der Kinder- und Jugendhilfe (Sozialgesetzbuch 8. Buch) reformiert werden. Die Diakonie Deutschland nimmt Stellung zu den Vorschriften, die Kinder und Jugendliche, die in Pflegefamilien leben, und ihre Eltern betreffen. Zu den übrigen Inhalten des KJSG hat die Diakonie Deutschland sich mit den Verbänden, mit denen sie in der Bundesarbeitsgemeinschaft der freien Wohlfahrtspflege (BAGFW) verbunden ist, in einer gemeinsamen Stellungnahme geäußert.

Der Gesetzentwurf sieht vor, dass das Jugendamt eine Perspektivklärung vornimmt, wenn Kinder und Jugendliche in Pflegefamilien untergebracht werden. Zugleich soll das Familiengericht künftig anordnen können, dass Kinder und Jugendliche auch gegen den Willen der Personensorgeberechtigten dauerhaft in einer Pflegefamilie verbleiben. Grundsätzlich unterstützt die Diakonie die Nachjustierung der Balance zwischen Kinder- und Elternrechten, die mit dieser Reform erreicht werden soll. Sie ist aber der Auffassung, dass der Vorschlag noch nicht ausgewogen ist, und unterbreitet in ihrer Stellungnahme Vorschläge für die Nachbesserung.