Neuland für die Pflegeheime

8. Juli 2015
  • Pressemitteilung
  • Gesundheit und Pflege
  • Pflegeversicherung

"Die zweite Stufe der Pflegereform wird für Pflegebedürftige und Einrichtungen vieles spürbar verändern", sagt Maria Loheide, Vorstand Sozialpolitik der Diakonie Deutschland anlässlich der morgigen Anhörung im Bundesgesundheitsministerium zum 2. Pflegestärkungsgesetz.

Mit dem Gesetzentwurf wird der neue Pflegebedürftigkeitsbegriff eingeführt. Er ist verbunden mit einem neuen Begutachtungsverfahren zur Feststellung der Pflegebedürftigkeit. Die Diakonie Deutschland begrüßt, dass dieser Schritt nach neun Jahren endlich greifbar  nahe ist. „Der lange erwartete neue Pflegebedürftigkeitsbegriff liegt vor und ist mit einer guten Überleitungsregelung  ausgestaltet. Menschen, die heute schon Leistungen der Pflegeversicherung erhalten, werden sich nicht verschlechtern“, sagte Loheide dazu. Der vorliegende Referentenentwurf, der im August vom Kabinett beschlossen werden soll, sei ein großer Schritt in die richtige Richtung, so Loheide weiter. Leider bringt er auch viele Unwägbarkeiten mit sich. So soll etwa zukünftig der Eigenanteil in der vollstationären Pflege in allen Pflegestufen gleich hoch sein.

Dazu Loheide: „Wir begrüßen, dass der Eigenanteil der Bewohner nicht mehr mit der Pflegestufe steigt. Allerdings wird das Heim für die Menschen mit niedrigem Pflegegrad mittelfristig deutlich teurer.“ Auch sei unklar, ob die Leistung der Pflegeversicherung beim niedrigen Pflegegrad zwei ausreiche und die Umstellung von den stationären Pflegeeinrichtungen in einem Jahr geleistet werden könne.

Für Pflegeheime bringt das neue Gesetz ebenfalls erhebliche Unwägbarkeiten mit sich. In der Übergangsphase ist davon auszugehen, dass pflegebedürftige Menschen überwiegend in die Pflegegrade drei und vier eingestuft werden. In den Folgejahren wird aber dieser Anteil sinken und es wird mehr Pflegebedürftige mit dem Pflegegrad geben. Das kann zu unkalkulierbaren Risiken für die Einrichtungen innerhalb einer Pflegesatzperiode führen.

Um den Risiken entgegenzuwirken sollten im Gesetz Prüfaufträge für den Übergangszeitraum und für die ersten Jahre nach der Umsetzung vorgesehen werden. Außerdem sollte eine der Kostenentwicklung entsprechende jährliche Dynamisierung der Leistungen fest verankert werden.

© Hermann Bredehorst

Stephan Röger

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