Nachgefragt: Was will die Diakonie-Charta für ein "Soziales Europa" erreichen?

13. April 2018
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  • Armut und Arbeit
  • Diakonie in Europa

Wie sich die Diakonie mit einer "Diakonie-Charta für ein soziales Europa" in die Gestaltung der EU einbringt, erklärt Europareferentin Dr. Stephanie Scholz. Übrigens gibt es die Charta auch in Leichter Sprache.

Warum wurde eine Diakonie-Charta für ein soziales Europa erarbeitet?

Dafür gibt es eine langfristige und eine kurzfristige Erklärung. Die Europäische Union hat sich seit ihrer Gründung mit einem wirtschaftlichen und marktbezogenen Schwerpunkt entwickelt. Soziales konnte sie immer nur mit diesem Bezug zum Binnenmarkt gestalten. Da liegt es als Diakonie auf der Hand, Positionen zu einem weiter gefassten „Sozialen Europa“ zu benennen. Neuer ist der Ruf allgemein nach einem „Sozialen Europa“, um Europa wieder populärer zu machen. Doch was ist das „Soziale Europa“? Das versucht die Charta mit ersten Impulsen zu beantworten.

Welches sind die zentralen Forderungen und Erkenntnisse in der Charta?

Im Mittelpunkt steht die Erkenntnis, dass wirtschaftliche und soziale Rahmenbedingungen einander bedingen. Unsere zentrale Forderung ist darum, der Wirtschaftspolitik und der Sozialpolitik das gleiche Gewicht einzuräumen. Dabei dürfen soziale Ziele wie die Armutsbekämpfung in der Strategie Europa 2020 nicht wieder relativiert werden. Ebenso wenig dürfen soziale Grundsätze der EU-Verträge hinter Marktgesichtspunkten zurückbleiben. Die Charta fordert europaweite soziale Mindeststandards, die auf nationaler Ebene ausgestaltet werden, zumindest für eine Grundsicherung und für Mindestlöhne.

Was passiert weiter mit der Charta?

Zunächst wurde die Charta als Status Quo des Diakonieverständnisses von einem „Sozialen Europa“ an politische Entscheidungsträger auf EU-, Bundes- und Landesebene weitergegeben. Jetzt liegt sie auch auf Englisch vor. So wird sie in Brüssel auch an Parlamentarier aus anderen Ländern, an Nicht-Regierungs-Organisationen und an Mitglieder unseres europäischen Netzwerkes, Eurodiaconia, weitergegeben. Vor allem wird sie auf Fachtagen wie der Europakonferenz 2018 in der Diakonie diskutiert, um sie weiterzuentwickeln, einzelne Positionen zu vertiefen oder auch noch einmal zu überdenken. Ebenso wird sie Grundlage für Erwartungen der Diakonie an die Europawahl 2019 sein.