Nachgefragt: Den sozialen Arbeitsmarkt langfristig fördern

3. Mai 2018
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Die Große Koalition will mehr Langzeitarbeitslosen eine staatlich geförderte Beschäftigung verschaffen. Dafür sollen vier Milliarden Euro bis 2021 fließen. Ob damit Langzeitarbeitslosen geholfen wird, erklärt Diakonie-Arbeitsmarktexpertin Elena Weber.

Vier Milliarden Euro für Langzeitarbeitslose - reicht das um Menschen, die lange ohne Arbeit waren zu helfen?

Elena Weber: Die Jobcenter waren in den letzten Jahren unterfinanziert. Die Mitarbeitenden konnten den Bedarf an Beratung, Weiterbildungen und Vermittlung in passende, auch geförderte sozialversicherungspflichtige Jobs für ihre Klienten kaum decken. Wenn vier Milliarden Euro, die im Koalitionsvertrag versprochen werden gezielt für öffentlich geförderte sozialversicherungspflichtige Beschäftigung genutzt werden, die tariflich entlohnt wird, wäre das ein wichtiger Beitrag zur Bekämpfung der Langzeitarbeitslosigkeit.  Hier sucht das Jobcenter mit dem Arbeitslosen einen adäquaten Job, die Lohnkosten werden zunächst zu 100 Prozent vom Staat übernommen und Arbeitgeber und -nehmer werden begleitet - bis zu fünf Jahren. Menschen, die lange raus sind aus dem Arbeitsmarkt, würden endlich wieder eine Perspektive bekommen. Wir gehen davon aus, dass diese Förderung für 100.000 Menschen jährlich in etwa 1,4 Milliarden Euro kostet.

Wie könnte der soziale Arbeitsmarkt langfristig gefördert werden? 

Elena Weber: Durch den sogenannten Passiv-Aktiv-Transfer. Die Idee ist, zusätzlich zu dem Geld, das der Bund für die Förderung zur Verfügung stellt, passive Leistungen – also das Geld, das ein "Hartz IV-Empfänger" erhält – zu nutzen, um Arbeit zu finanzieren. Die Hartz IV-Leistungen setzen sich zusammen aus dem Regelsatz in Höhe von 409 Euro zum Beispiel für Essen oder Kleidung. Dieses Geld kommt aus dem Bundeshaushalt. Außerdem erhalten Hartz IV-Empfänger die Ausgaben für Unterkunft und Heizung erstattet; hier teilen sich der Bund und die Kommunen die Kosten.

Diese Mittel sollen stattdessen verwendet werden, um öffentlich geförderte Beschäftigung zu finanzieren. Das heißt, ich habe schon einen Sockel für die Förderung von Langzeitarbeitslosen. Zusätzlich muss ein Teil aus dem Topf für aktive Leistungen aus dem Bundeshaushalt kommen. Und der Arbeitgeber zahlt auch einen Anteil. Statt Arbeitslosigkeit würden mit diesem Modell Arbeit und Teilhabe finanziert.

Wird mit einem Soziale Arbeitsmarkt alles gut im System "Hartz IV"?

Ein Sozialer Arbeitsmarkt ist im Koalitionsvertrag verankert, das begrüßen wir. Er muss nun gut ausgestaltet werden. Gleichzeitig fordern wir eine grundlegende und kritische Debatte über die Ausrichtung der Grundsicherung. Ziel muss sein, Menschen nachhaltig in Arbeit zu bringen, soziale Teilhabe und ein selbstbestimmtes Leben in Würde zu ermöglichen. Wir brauchen eine kritische Einschätzung der Grundsicherung. Stichwörter: Sanktionen, Zumutbarkeit und Berufsschutz. Und diese Debatte muss gemeinsam mit den Betroffenen geführt werden.

Interview: Diakonie/Anieke Becker

Ansprechpartnerin

© Hermann Bredehorst

Elena Weber

Arbeitsmarktpolitik und Beschäftigung

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