Bezahlbare Energie fördern

19. Juni 2015
  • Journal
  • Armut und Arbeit
  • Menschenwürdiges Existenzminimum

Jährlich kommt es zu 350.000 Stromsperren. Betroffene suchen Schuldnerberatungsstellen auf weil sie nicht wissen, wie sie ihre Stromschulden bezahlen sollen.

Vor knapp einem Jahr hat das Bundesverfassungsgericht den Gesetzgeber verpflichtet, bei den Regelsätzen die tatsächliche Entwicklung der Strompreise zu beachten, um eine existenzgefährdende Unterdeckung auszuschließen.

Die Entwicklung der Strompreise zwischen 2008 und 2014 ist jeweils zwischen Dezember und Januar mit großen Preissteigerungen einhergegangen, die nicht ausreichend in den Regelsätzen Berücksichtigung fanden. In der Folge kam es zu einer immer größer werdenden Differenz zwischen dem Anstieg der Regelsätze und der Strompreisentwicklung, an der auch der temporäre Rückgang der Stromkosten seit Anfang dieses Jahres wenig ändert. Leider ist zu beobachten, dass aus dem Urteil in Verbindung mit der Strompreisentwicklung noch keine Anpassung der Regelsätze erfolgt ist.

Für die Betroffenen bedeutet das eine nicht hinnehmbare Härte, die im Alltag vieler Betroffener zu "Energiearmut" führt und im schlimmsten Fall Stromsperren zur Folge hat. Haushaltsenergie für Licht, Kochen und den Betrieb von Elektrogeräten gehört jedoch zu den elementaren Grundbedürfnissen. Daher fordern mehrere Verbände, unter ihnen die Diakonie Deutschland die Regierungskoalition auf, die Vorgaben des Bundesverfassungsgerichtes schnell umzusetzen.

Schwankende Energiekosten bedenken

Darüber hinaus regen die unterzeichnenden Verbände an, im Namen des Bündnisses für ein menschenwürdiges Existenzminimums weitere Schritte zur Vermeidung von "Energiearmut" einkommensarmer Haushalte zu unternehmen. Insbesondere bei der geplanten Reform des Wohngeldes kommt es darauf an, eine dauerhafte Energiekomponente zu berücksichtigen, die die Möglichkeit eröffnet, die Schwankungen der Energiekosten schnell nachvollziehen zu können. Das Wohngeld erfüllt hier eine wichtige Funktion, um zu verhindern, dass eine zunehmende Zahl von Haushalten nur wegen steigender Mietkosten/Bruttowarmmieten ins Hartz IV-System rutscht. Diese und weitere Vorschläge, die im Kern auf eine ausreichende Versorgung mit Energie und auf die Möglichkeit von Energieeinsparung von einkommensarmen Haushalten zielen, sind im Anhang "Bezahlbare Energie für alle" aufgeführt.