Nicht nur die Fleischindustrie: Menschenwürdige Arbeit muss generell sichergestellt sein

15. Mai 2020
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„Die Corona-Krise leuchtet viele Themen aus, die vorher politisch eher unterbelichtet und gleichwohl unhaltbar waren - jetzt auch die Schatten der Freizügigkeit: Die Lebens- und Arbeitsbedingungen vieler Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer, insbesondere aus anderen EU-Ländern, im Niedriglohnsektor in Deutschland sind unhaltbar“, so Diakonie-Präsident Ulrich Lilie heute in Berlin.

Foto: Menschen warten auf einem Bürgersteig.
© epd-Bild/Friedrich Stark

"Der Arbeiterstrich" wird die Dortmunder Mallinckrodtstraße zwischen Café Europa und dem Nordmarkt genannt. Dort, aber oft auch im Industrie-, Logistik- oder Hotel- und Gaststättengewerbe, in der Saisonarbeit und Landwirtschaft sind Menschen unter teils skandalösen Bedingungen und zu Niedrigstlöhnen beschäftigt.

„Wir begrüßen den Vorstoß von Arbeitsminister Hubertus Heil, in der Fleischindustrie die weit verbreitete Arbeitsausbeutung abzuschaffen. Wir fordern die Bundesregierung jedoch auf, nun den Blick auch auf Betroffene in anderen Branchen zu richten, die unter ähnlichen Bedingungen in Deutschland arbeiten müssen.“ Ob auf dem sogenannten „Arbeiterstrich“ für Tagelöhner oder oft auch im Industrie-, Logistik- oder Hotel- und Gaststättengewerbe, in der Saisonarbeit und Landwirtschaft, oft seien Menschen unter teils skandalösen Bedingungen und zu Niedrigstlöhnen beschäftigt.

Ulrich Lilie: „Die Wurzel des Übels sollte Herr Hubertus Heil jedoch nicht nur bei den Unternehmen suchen: Wer Werkverträge statt Tariflohn zulässt, ein Zwei-Klassen-System durch missbräuchliche Verwendung von Leiharbeit und Entsendung schafft und Arbeitsuchende von Sozialleistungen ausschließt, nährt den Boden für Arbeitsausbeutung bis hin zu Menschenhandel. Angesichts der prekären Lebenslagen in den nun auffälligen Fleischbetrieben wird deutlich, wie sinnvoll ein Grundrecht auf ein sozio-kulturelles Existenzminimum als Teil der unantastbaren Menschenwürde ist. Denn fehlende Existenzsicherung ist Nährboden für entwürdigende Ausbeutung.“

Die Diakonie Deutschland fordert seit Jahren die sozialrechtliche Gleichbehandlung aller Unionsbürgerinnen und Unionsbürger, vergleichbare soziale Mindeststandards in der EU und hat sich deutlich gegen Sozialleistungs- und Kindergeldausschlüsse für arbeitssuchende EU-Bürger ausgesprochen.

 

Weitere Informationen:

Diakonie-Position zur EU-Binnenmobilität

Die Diakonie Deutschland setzt sich seit Jahren für die sozialrechtliche Gleichstellung mobiler Unionsbürgerinnen und -bürger ein. Mehr im Themenschwerpunkt.

Stellungnahme der Diakonie Deutschland zum Entwurf eines Gesetzes gegen illegale Beschäftigung und Sozialleistungsmissbrauch

Stellungnahme der Diakonie Deutschland zum Gesetzesentwurf zu Sozialleistungen für EU-Bürgerinnen und Bürger

Bereits 2015 hat die Diakonie Deutschland in ihrer Handreichung „Arbeitsausbeutung und Menschenhandel“ die oft äußerst prekäre Situation von Arbeitsmigrantinnen und Arbeitsmigranten in Unternehmen, auf Großbaustellen und in Privathaushalten aufgegriffen, die seit Jahren in den diakonischen Beratungsstellen und Einrichtungen beobachtet wird: „Es werden Zustände beschrieben, die viele in Deutschland nicht für möglich gehalten hätten.“ 

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