Neuberechnung der Regelsätze ist willkürlich und unsachgemäß

30. Mai 2016
  • Diakonie Zitat
  • Armut und Arbeit
  • Menschenwürdiges Existenzminimum

Heute berät der Bundestag in erster Lesung über die Neuberechnung der Regelsätze von Hartz IV, Sozialhilfe und Grundsicherung im Alter. Hierzu erklärt Maria Loheide, Vorstand Sozialpolitik der Diakonie Deutschland:

"Malstifte, ein Eis im Sommer, Zimmerpflanzen oder ein frischer Blumenstrauß, ein Weihnachtsbaum oder eine Haftpflichtversicherung -  wer Sozialleistungen erhält, muss darauf verzichten. Hier den Rotstift anzusetzen, halten wir für willkürlich und unsachgemäß. Die Streichungen treffen vor allem die zwei Millionen Kinder in Deutschland, die in Familien leben, die Hartz IV beziehen.

Ihre Situation wird sich trotz geringfügiger Erhöhungen nicht verbessern. Die Diakonie wird im November ein eigenes Berechnungsmodell für die Regelsätze vorstellen, das ein transparentes und sachgerechtes Verfahren gewährleistet, das die Wohlfahrtsverbände, Sozialverbände, Betroffenenvertretungen und Sozialpartner beteiligt und bei dem die fachlichen Grundlagen der Regelbedarfsermittlung eingehalten werden."

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