Hartz IV hat keine Zukunft – Existenzsicherung neu denken
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- Langzeitarbeitslosigkeit
- Menschenwürdiges Existenzminimum
Das Thema Grundsicherung beschäftigt den Ausschuss für Arbeit und Soziales am Montag, 7. Juni 2021, in einer öffentlichen Anhörung.
Hartz IV hat nach Ansicht der Diakonie keine Zukunft. Statt dessen muss die Existenzsicherung grundlegend neu gedacht werden.
Anlässlich der heutigen Bundestagsanhörung zur Grundsicherung erklärt Maria Loheide, Vorständin Sozialpolitik der Diakonie Deutschland:
"Hartz IV hat keine Zukunft. Aus dem Grundprinzip des 'Fördern und Fordern' hat sich zunehmend ein System entwickelt, das die Menschen einschüchtert, kontrolliert und sanktioniert. Jobcenter wie Hilfesuchende fühlen sich gleichermaßen belastet. Der größere Teil der Leistungsberechtigten ist länger als zwei Jahre auf Sozialleistungen angewiesen. Das Bundesverfassungsgericht hat 2019 entschieden, dass Sanktionen gegenüber Hartz IV-Empfängerinnen und Empfängern teilweise verfassungswidrig sind. Der Gesetzgeber muss die Sanktionen neu regeln. Das Grundgesetz schützt das Existenzminimum, denn dabei geht es um die Menschenwürde. Es ist gut, dass der Bundestag notwendige Verbesserungen der Grundsicherung diskutiert. Wir erwarten von der Politik, dass Respekt und Ermutigung in der Existenzsicherung die Hauptrolle spielen und die Förderung im Vordergrund steht. Kontrolle und Sanktionen müssen überwunden werden. Bessere und unkomplizierte Möglichkeiten des Zuverdienstes sind unter anderem nötig, um das Hartz IV-System zu überwinden."
Die Diakonie Deutschland hat bereits ein Konzept vorgelegt: „Existenzsicherung neu denken“. Das Alternativkonzept umfasst drei Säulen: eine sichere, ausreichende und unbürokratische Existenzsicherung, arbeitsmarktpolitische Anreize und eine flächendeckende Sozialberatung als Teil der allgemeinen Daseinsvorsorge.
Für Rückfragen und weitere Informationen stehen wir Ihnen gerne zur Verfügung.
