10.2019: Systeme für eine nationale Mindestsicherung in der EU

25. November 2019
  • Diakonie-Text
  • Diakonie in Europa
  • Armut und Arbeit

Mit diesem Diakonie-Text liefert die Diakonie einen Beitrag zur Vertiefung der Diakonie-Charta für ein Soziales Europa mit Blick auf Systeme für eine nationale Mindestsicherung in der EU: „minimum income“ – ein rechtlicher Rahmen auf der Ebene der Europäischen Union?

Im Juni 2017 hat die Diakonie Deutschland ihre Charta für ein Soziales Europa veröffentlicht. Eine zentrale Forderung angesichts der wirtschaftlichen und sozialen Ungleichheiten in Europa ist, dass nationale Leistungsansprüche vorhanden sein müssen, die Menschen in Krisen und Notlagen des Lebens auffangen.

Die immer noch bestehende Dringlichkeit dieser Position verdeutlicht bereits das nicht mehr erreichbare – aus 2010 datierende – Ziel der Europa 2020 Strategie, die Anzahl der Menschen, die von Armut betroffen sind bis zum kommenden Jahr um 20 Millionen zu reduzieren. Um dies zu verändern, setzt sich die Diakonie Deutschland für verbindliche soziale Mindeststandards innerhalb der Europäischen Union ein.

Die jetzt vorliegende Vertiefung dieser Positionierung soll die Charta weiter konkretisieren. Sie soll dazu beitragen, das Ziel gleichwertiger Lebensverhältnisse innerhalb der Europäischen Union auch durch einen substantiellen und rechtlich verbindlichen Sozialschutz zu erreichen.