Diakonie in Europa
Zusammenhalt stärken
Die Diakonie nimmt Einfluss auf das, was in der Europäischen Union (EU) passiert, weil das immer mehr auch die Entwicklung des Sozialen in Deutschland bestimmt. Unser Ziel ist es, den sozialen Zusammenhalt in Europa zu stärken und das deutsche System der Freien Wohlfahrtspflege abzusichern. Dafür setzen wir uns gemeinsam mit dem europäischen Netzwerk Eurodiaconia, der Evangelischen Kirche in Deutschland, dem Deutschen Caritasverband und der Bundesarbeitsgemeinschaft der Freien Wohlfahrtspflege ein.
Sozialer Schutz für alle
Im Rahmen der Verhandlungen über ein "Soziales Europa" fordert die Diakonie, dass sich die EU stärker und mit verbindlichen sozialpolitischen Vorgaben für den sozialen Schutz aller Bürgerinnen und Bürger in den Mitgliedsstaaten einsetzt. Konkret gehören dazu Vorgaben zur Erhöhung der Beschäftigungsquote, zur Grundsicherung für EU-Bürgerinnen und -Bürger, zur Verringerung der Zahl der von Armut bedrohten Menschen und zur Beseitigung der sozialen Ungleichheiten. Nur so kann unserer Meinung nach ein Auseinanderbrechen der EU verhindert werden.
Maria Loheide, Vorstand Sozialpolitik der Diakonie Deutschland „Das Grundrecht auf ein menschenwürdiges Existenzminimum muss für alle EU-Bürgerinnen und -Bürger gelten”
Aktuelles
Nachgefragt
Wie sich die Diakonie mit einer "Diakonie-Charta für ein soziales Europa" in die Gestaltung der EU einbringt, erklärt Europareferentin Dr. Stephanie Scholz. Übrigens gibt es die Charta auch in Leichter Sprache.
Dr. Stephanie Scholz: Dafür gibt es eine langfristige und eine kurzfristige Erklärung. Die Europäische Union hat sich seit ihrer Gründung mit einem wirtschaftlichen und marktbezogenen Schwerpunkt entwickelt. Soziales konnte sie immer nur mit diesem Bezug zum Binnenmarkt gestalten. Da liegt es als Diakonie auf der Hand, Positionen zu einem weiter gefassten „Sozialen Europa“ zu benennen.
Neuer ist der Ruf allgemein nach einem „Sozialen Europa“, um Europa wieder populärer zu machen. Doch was ist das „Soziale Europa“? Das versucht die Charta mit ersten Impulsen zu beantworten.
Scholz: Im Mittelpunkt steht die Erkenntnis, dass wirtschaftliche und soziale Rahmenbedingungen einander bedingen. Unsere zentrale Forderung ist darum, der Wirtschaftspolitik und der Sozialpolitik das gleiche Gewicht einzuräumen. Dabei dürfen soziale Ziele wie die Armutsbekämpfung in der Strategie Europa 2020 nicht wieder relativiert werden.
Ebenso wenig dürfen soziale Grundsätze der EU-Verträge hinter Marktgesichtspunkten zurückbleiben. Die Charta fordert europaweite soziale Mindeststandards, die auf nationaler Ebene ausgestaltet werden, zumindest für eine Grundsicherung und für Mindestlöhne.
Scholz: Zunächst wurde die Charta als Status Quo des Diakonieverständnisses von einem „Sozialen Europa“ an politische Entscheidungsträger auf EU-, Bundes- und Landesebene weitergegeben. Jetzt liegt sie auch auf Englisch vor. So wird sie in Brüssel auch an Parlamentarier aus anderen Ländern, an Nicht-Regierungs-Organisationen und an Mitglieder unseres europäischen Netzwerkes, Eurodiaconia, weitergegeben. Vor allem wird sie auf Fachtagen wie der Europakonferenz 2018 in der Diakonie diskutiert, um sie weiterzuentwickeln, einzelne Positionen zu vertiefen oder auch noch einmal zu überdenken. Ebenso wird sie Grundlage für Erwartungen der Diakonie an die Europawahl 2019 sein.
Infografik
Geschichten aus unserer Arbeit
Weiterführende Links
Ansprechpartnerinnen
Malte Lindenthal
Beauftragter der Diakonie Deutschland bei der EU, Außenstelle Brüssel
[email protected]