Regelbedarfsbemessung - eine Alternative zum gesetzlichen Verfahren

17. Juni 2021
  • Broschüre
  • Armut und Arbeit

Im Januar 2021 trat das Regelbedarfsermittlungsgesetz in Kraft, das die Höhe der staatlichen Leistung als Hilfe zum Lebensunterhalt festlegt. Die Diakonie Deutschland kritisiert das Gesetz und legt ein Gutachten vor, in dem eine sachgerechte Systematik entwickelt und umgesetzt wird.

Die Methodik der Berechnung muss grundlegend überarbeitet werden, um zu verhindern, dass in fünf Jahren erneut ein unsachgemäßes Verfahren Grundlage der Regelsatzermittlung wird.

Mit diesem Konzept wird ein realistischer Regelsatz ermittelt, der das Lebensnotwendige sichert und gesellschaftliche Teilhabe ermöglicht, zugleich aber auch einen Abstand der Regelsätze zu den mittleren Einkommen wahrt. Willkürliche Streichungen von Ausgabenpositionen finden in diesem Reformkonzept nicht statt. Ausgaben für große Anschaffungen und Strom sind nicht Teil der Pauschale, sondern werden gesondert erstattet.

Dieser Vorschlag kann ein wesentlicher Beitrag zu einer gesellschaftlichen Debatte sein, Existenzsicherung neu zu denken.