Stellungnahme für die Anhörung des Gesundheitsausschusses des Deutschen Bundestages

Das Diakonische Werk der EKD begrüßt die Auseinandersetzung der Fraktionen des Deutschen Bundestages mit den Problemen der Pflegeversicherung und die Suche nach Möglichkeiten zur Problemlösung.

Das Diakonische Werk teilt weitgehend die Analyse der Fraktionen sowie die daraus entwickelten Lösungsansätze. Einzelne Punkte der Bundestagsdrucksachen sind allerdings kritisch zu sehen bzw. zu ergänzen. Zu diesen Punkten soll im Folgenden Stellung genommen werden.

• zum Antrag der Fraktion der PDS "Pflege reformieren – Lebensqualität in Gegenwart und Zukunft sichern", BT-Drs. 14/6327
• zum Gesetzentwurf der Fraktion der CDU/CSU "Entwurf eines Gesetzes zur Verstärkung der Personalausstattung in Pflegeheimen (Personalverstärkungsgesetz Pflege – PVG)", BT-Drs. 14/8364
• zum Antrag der Fraktionen SPD und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN "Fortentwicklung der sozialen Pflegeversicherung", BT-DRS. 14/8864