Stellungnahme des DW EKD zum Referentenentwurf Weiterentwicklung der Pflege
Pflege gesamtgesellschaftlich weiterentwickeln

Eine Reform der Pflegeversicherung muss immer im Zusammenhang mit der Reform des Leistungsrechtes, der Finanzierung und der Weiterentwicklung des Pflegebedürftigkeitsbegriffes betrachtet werden.

Grundsätzlich werden in der vorliegenden Stellungnahme zum Referentenentwurf eines Gesetzes zur strukturellen Weiterentwicklung der Pflegeversicherung viele der beabsichtigten Änderungen begrüßt. Zeigen sie doch, dass die Sicherung Transparenz und Qualifizierung pflegerischer Versorgung nur in einer partnerschaftlichen Berücksichtigung der Träger und Verbände erfolgen kann.

Problematisch wird es, wenn die eingangs genannte Verzahnung aufgelöst wird. Gerade die nicht gelöste nachhaltige Finanzierung der Pflegeversicherung stellte eine Konfliktbeladene Hypothek für die Weiterentwicklung der Pflegeversicherung dar.

Die Stellungnahme weist noch auf einen weiteren Punkt hin. So ist es für die Reformbestrebungen unerlässlich, sie einzubinden in ein Konzept zur Wohnortnahen Versorgung und Begleitung von pflege- und unterstützungsbedürftigen Menschen.

Gerade bei vorpflegerischen Diensten und haushaltsnahen Angeboten gibt es noch erhebliche Defizite. Der Auf- bzw. Ausbau dieser Wohnortbezogenen Angebote im Bereich des Alltagsmanagements, im Bereich vorpflegerischer Leistungen und zur Ergänzung von Pflegeleistungen würde zum einen neue Arbeitsmöglichkeiten schaffen.

Andererseits würde er helfen, die hier vorhandenen großen Lücken zu schließen und eine flächendeckende Infrastruktur als Bestandteil eines vernetzten Unterstützungs- und Hilfesystems aufzubauen.