Stellungnahmen
2011 - 2008 2007 - 2005 2004 - 2002 2001 - 1999
24.09.2007
Stellungnahme des DW EKD zum Referentenentwurf Weiterentwicklung der Pflege
Eine Reform der Pflegeversicherung muss immer im Zusammenhang mit der Reform des Leistungsrechtes, der Finanzierung und der Weiterentwicklung des Pflegebedürftigkeitsbegriffes betrachtet werden. weiter
05.06.2007
Stellungnahme zum Entwurf eines Gesetzes zur weiteren Stärkung des bürgerschafltichen Engagements
Der vorliegende Gesetzentwurf stellt nach Ansicht des Diakonischen Werkes der EKD einen wichtigen Beitrag zum Erhalt des Systems der Gemeinnützigkeit als kulturellem Wert der Bundesrepublik Deutschland dar. weiter
16.05.2007
Stellungnahme von Diakonie und Caritas zum Gesetzentwurf zur Umsetzung von aufenthalts- und asylrechtlichen Richtlinien der EU
Nach gemeinsamer Auffassung von Diakonie und Caritas wird der vorliegende Gesetzentwurf den europäischen Vorgaben nicht gerecht. Zudem ist er in Teilen verfassungswidrig und entspricht auch nicht den humanitären Standards. weiter
07.03.2007
Diakonie befürwortet die Ermöglichung diamorphingestützer Behandlung
Das Diakonische Werk der EKD setzt sich gemeinsam mit dem Gesamtverband für Suchtkrankenhilfe (GVS) für die Verbesserung der (Versorgungs-)Situation einer Teilgruppe von Menschen mit schwerer Opiatabhängigkeit ein. weiter
16.01.2007
Stellungnahme zum Entwurf eines Gesetzes zur Ergänzung des Rechts zur Anfechtung der Vaterschaft
Die Diakonie hat in der Vergangenheit das Zuwanderungsgesetz und seine Umsetzung intensiv begleitet. Ihre Beratungsstellen beraten immer wieder alleinstehende ausländische Mütter, die in oft sehr schwierigen Lebenslagen für sich und ihre Kinder Rat und Hilfe suchen. Vor dem Hintergrund dieser praktischen Erfahrungen stößt der Gesetzgebungsentwurf auf erhebliche Bedenken. weiter
27.10.2006
Stellungnahme zum Gesetzentwurf zur Stärkung des Wettbewerbs in der GKV
In einer Stellungnahme zu den Zielen der Gesundheitsreform spricht sich die Diakonie für eine Stärkung der Solidarität zwischen Gesunden und Kranken und gegen eine Zwei-Klassen-Medizin aus. weiter
10.10.2006
Stellungnahme zur Änderung des SGB XII
In Ergänzung der gemeinsamen Stellungnahme der Bundesarbeitsgemeinschaft der Freien Wohlfahrtspflege (BAG FW) zu den Änderungen des SGB XII weist das Diakonische Werk der EKD auf folgende Aspekte zu den vorgeschlagenen Änderungen hin: weiter
08.08.2006
Stellungnahme zu den Referentenentwürfen: Änderung SGB XII u.a. vom 25.07.2006
Das Diakonische Werk der EKD begrüßt die mit den Referentenentwürfen verfolgte Absicht, die Ergebnisse der Einkommens- und Verbrauchsstichprobe (EVS) in der Regelsatzverordnung abzubilden und Anregungen der Praxis nach den ersten Erfahrungen mit dem SGB XII aufzunehmen. weiter
09.02.2006
Stellungnahme zum Entwurf eines Ersten Gesetzes zur Änderung des SGB II
Mit dem vorliegenden Gesetzentwurf wurden die Anregungen des Ombudsrates aufgegriffen und die Regelleistungen zwischen Ost und West angeglichen. weiter
08.03.2005
Stellungnahme zu den Gesetzentwürfen KEG und KICK etc.
Mit dem Entwurf eines Kommunalen Entlastungsgesetzes (KEG) und dem Entwurf eines Kinder- und Jugendhilfeweiterentwicklungsgesetzes (KICK) befinden sich derzeit zwei umfangreiche Gesetzesinitiativen in der parlamentarischen Beratung. weiter