21.2007: Synopse zum Pflege-Weiterentwicklungsgesetz

Nach dem Referentenentwurf liegt nun der Gesetzentwurf der Bundesregierung zum Pflege-Weiterentwicklungsgesetz vor.

Die mit dieser Synopse vorgenommene Gegenüberstellung von aktueller und geplanter Rechtslage berücksichtigt nur die Änderungen im Pflegeversicherungsgesetz (SGB XI). Der Gesetzentwurf ändert aber auch andere Gesetze wie das SGB V oder das Krankenpflegegesetz/Altenpflegegesetz. Diese sind nicht berücksichtigt.

Nach derzeitigem Stand ist es geplant, den Entwurf eines "Gesetzes zur strukturellen Weiterentwicklung der Pflegeversicherung" - so der offizielle Titel des Änderungsgesetzes - bis zum Frühjahr 2008 durch die Beratungen der Gremien in Bundestag und Bundesrat zu bringen.

Die Synopse steht weiter unten zum Download bereit. Als Printversion kann sie im Zentralen Vertrieb des Diakonischen Werkes der EKD bestellt werden.

Artikelnummer: 613 103 217

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