01.09.2010
Diakonie kritisiert Kürzungen beim Elterngeld
Berlin (DW EKD) - Als inakzeptabel kritisiert Klaus-Dieter Kottnik, Präsident des Diakonischen Werkes der EKD, die Kürzungen beim Elterngeld. Sie gingen vor allem zu Lasten ärmerer Familien.
„Durch die Streichung des Elterngeldes für Bezieher von Hartz IV werden sozial schwache Familien zusätzlich belastet. Das Armutsrisiko steigt “, so Kottnik. Stattdessen sei es notwendig, sozial benachteiligte Menschen insbesondere in der sensiblen Phase der Familiengründung gezielt zu unterstützen, um den Kindern einen guten Start ins Leben zu ermöglichen.
Künftig wird das Elterngeld für Hartz-IV-Empfänger komplett gestrichen. Dadurch sollen 400 Millionen Euro im Jahr gespart werden. Bislang erhalten Hartz-IV-Empfänger für maximal 14 Monate bis zu 300 Euro. Wer mehr als 1.200 Euro netto im Monat verdient, erhält zudem nur noch 65 statt 67 Prozent des Gehalts als Elterngeld. So spart der Bund noch einmal 200 Millionen Euro.
Insgesamt sozial unausgewogen seien die Sparmaßnahmen der Bundesregierung, kritisiert der Diakonie-Präsident. „Wir haben Verständnis für die Haushaltskonsolidierung angesichts der wirtschaftlich schwierigen Situation. Starke Schultern müssen allerdings mehr tragen als schwache“, unterstreicht Kottnik die grundsätzliche Forderung der Diakonie.
Das Bundeskabinett beriet am 1. September in Berlin über das Haushaltsbegleitgesetz 2011. Wesentliche Teile des Maßnahmenpaketes, das auf der Sparklausur Anfang Juli von der Koalition beschlossen wurde, werden damit umgesetzt.